Aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht

In unserem gemeinsamen Webinar mit der VPP - Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes – bieten wir Ihnen eine umfassende Auffrischung der aktuellen Rechtsprechung in Patentsachen und Rechtsbestandverfahren (EPA/BGH).

Dazu bespricht unser Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M. die aktuelle Rechtsprechung der Instanzgerichte in Patentsachen. Dazu thematisiert er insbesondere die jüngsten Entscheidungen zur Äquivalenz, die Durchführung des Rückrufanspruchs, die Reichweite des Vernichtungsanspruchs, die Beschränkung von Anträgen in der Berufungsinstanz, die Einführung eines in erster Instanz übergangenen Streitgegenstandes in das Berufungsverfahren, die Patentverletzung bei Umprogrammierbarkeit einer Software sowie die Aussetzungsmaßstab bei beschränkt geltend gemachter Anspruchsfassung.

Weiterhin bestreitet unser Patentanwalt Dr. Sebastian Höpfner den patentanwaltlichen Teil und zeigt Ihnen die Entwicklung rund um die Rechtsprechung zu Rechtsbestandverfahren (EPA/BGH) auf. Dabei geht es um die neueren Entscheidungen zur Plausibilitätsrechtsprechung des EPA, zum Doppelpatentierungsverbot, zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit und zur Verfahrensordnung der Beschwerdekammern.

Lassen Sie sich in zwei Stunden auf den neuesten Stand der Rechtsprechung bringen und diskutieren Sie mit unseren beiden Experten!

Über Ihre Teilnahme freuen wir uns sehr. Zur Anmeldung senden Sie bitte eine E-Mail an die Bezirksgruppe ([email protected]) mit dem Betreff „Vortrag Dr. Grunwald und Dr. Höpfner“.