Dr. Daniela Kinkeldey

Als Partnerin im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz in unserem Münchner Büro berate ich Mandanten in patentrechtlichen Angelegenheiten, insbesondere im Bereich Life Sciences.

Obwohl mein technischer Schwerpunkt im Bereich organische und pharmazeutische Chemie liegt, vertrete ich Mandanten auch in verschiedensten anderen chemischen Bereichen, wie der Faserindustrie und der anorganischen Chemie. Zudem bin ich auf dem Gebiet der medizinischen Geräte aktiv wie Kathetern, künstlichen Herzklappen und Atemmasken.

Ich habe tiefgehende Erfahrung auf dem Gebiet des europäischen und deutschen Patentrechts in Bezug auf die Erlangung und Verteidigung von Patenten, insbesondere gegen Einsprüche vor dem Europäischen und Deutschen Patentamt und im Einlegen von Einsprüchen für Mandanten. Darüber hinaus verfüge ich über große Erfahrung beim Führen von Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.

Zusätzlich bin ich an Verletzungsstreitigkeiten zusammen mit unseren Rechtsanwälten beteiligt und habe Expertise bei der Koordinierung von internationalen Verfahren in mehreren Jurisdiktionen. Zudem berate ich Mandanten zum Arbeitnehmererfindergesetz.

• Nanotech: Beratung bei vier Patentstreitigkeiten betreffend Verfahren zur Herstellung von Aerogel-Matten (werden zur Isolation bspw. von Gas- und Ölpipelines verwendet), Vertretung vor dem EPA und BPatG bezüglich drei Nichtigkeitsverfahren.
• Celanese Emulsions: Vertretung in vielen Einspruchsverfahren betreffend Zusatzstoffe für Farben sowie der Essigsäureherstellung.
• Fisher & Paykel: Vertretung in einer Reihe von Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsverfahren vor dem EPA und BPatG gegen ResMed um Medical Devices (Atemmasken); Koordination des Verfahrens in UK und USA.
• KCC Corporation: Vertretung in Einspruchsverfahren und in Nichtigkeitsverfahren vor dem EPA und BPatG gegen Rogers Germany GmbH; Teilnahme an Patentverletzungsverfahren.
• B.Braun Melsungen: Vertretung des weltweiten Patentportfolios von IV-Kathetern; Vertretung in Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsverfahren vor dem EPA und BPatG.